VUJOVIĆ: Die erste Lohn- und Rentenkürzung ab November

Dušan Vujović

Die erste Lohn- und Rentenkürzung ist im November zu erwarten, in Hinsicht darauf, dass der Finanzminister Dušan Vujović die Anwendung von neuen Sparmaßnahmen einige Wochen nach dem Beschluss des Haushaltsausgleichs für 2014 angekündigt hat. Der Haushaltsausgleich wird Mitte Oktober auf die Tagesordnung des serbischen Parlaments gesetzt werden.

Die vereinbarten Sparmaßnahmen, die die Lohn- und Rentenkürzung einschließen, sollten im Vorschlag des Haushaltsausgleichs offen gelegt werden, so Vujović.

"Wir einigten uns darüber, den bevorstehenden Haushaltsausgliche zu nutzen, um Bürgern die Notwendigkeit und den Zweck der Sparmaßnahmen zu erklären sowie mit ihrer Anwendung zu starten", sagte Vujović in einem Interview für den Fernsehsender "TV Prva".

Parallel zum Haushaltsausgleich müssen bestimmte Gesetze geändert und ergänzt werden, im die Lohn- und Rentenkürzung durchzuführen, sagte er.

- Ich vermute, dass wir einige Wochen für die Änderung und Ergänzung dieser Gesetze brauchen. In Hinsicht darauf, dass wir uns für die progressive, statt für lineare Lohn- und Rentenkürzung entschieden haben, werden diese Maßnahme vor allem besser Verdienende betreffen. Das verlangt aber auch mehr Zeit für die komplexere Änderung des Gesetzes - so Vujović.

Der Haushaltsausgleich sollte Mitte Oktober und der Vorschlag des Haushaltsplans für 2015 schon Anfang November auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt werden, sagte er.

- Wir möchten durch Haushaltsausgleich einen Weg für alle Maßnahmen in der Zukunft ebnen. Der Haushaltsausgleich sollte so gestaltet werden, um den möglichst schnellen Beschluss des Haushaltsplans für 2015 zu ermögliche. Wir möchten nämlich durch eine Diskussion den Zweck und Sinn aller strukturellen Maßnahmen erörtern, um einen Konsens sofort zu erreichen - sagte der Finanzminister.

Es sei nicht die Zeit für parteipolitische Aufteilung, sagte er. Auf die Frage, wie lange diese Renten- und Lohnkrüzung dauern wird, antwortete Vujović , dass, wenn man alles wie geplant tut und die Haushaltseinnahmen zunehmen, Gehälter im Gesundheits- und Bildungswesen schon Anfang 2016 erhöht werden könnten.

- Je erfolgreicher wir in der Bekämpfung der Schattenwirtschaft, Steuereinzug, Investitionen, Produktionssteigerung sind, desto höher können wir Gehälter erhöhen. Wir werden diese Möglichkeit in zwölf Monaten überlegen. Wenn alles wie geplant verläuft, könnten wir schon im Haushaltsplan für 2016 eine Erhöhung vorsehen. Aber das ist ausgeschlossen, wenn es eine Wiederholungsrisiko gibt - so Vujović.