Jorgovanka Tabakovic - Neue Zentralbanpräsidentin?

Zwar ist Serbiens neue Regierung formell noch gar nicht im Amt. Dennoch macht sie seit Wochen Stimmung gegen den von der Vorgängerregierung eingesetzten Zentralbankchef Dejan Soskic.

Der künftige Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic hat Soskic dieser Tage gar öffentlich zum Rücktritt aufgefordert. Er wirft ihm Schlamperei bei der Aufsicht über die Bankbranche vor und politische Hörigkeit gegenüber der Partei des früheren Präsidenten Boris Tadic.

Soskic zeigt sich unbeeindruckt und hat wiederholt signalisiert, sich dem politischen Druck der neuen Machthaber nicht beugen zu wollen.

Die künftige Regierung benötigt denn auch noch einen formellen Grund, um Soskic, dessen reguläre Amtszeit erst 2016 ausläuft, verfassungskonform loswerden zu können.

Die in gehässigem Ton ausgetragene Kampagne lässt wenig Respekt vor der Unabhängigkeit der Währungshüter erkennen. Dass in diesem Spiel ausgerechnet Dinkic eine wichtige Rolle spielt, muss deshalb überraschen, da dieser zwischen 2000 und 2003 selber an der Spitze der Notenbank stand.

Die politischen Hintergedanken sind indes einfach durchschaubar: So soll Soskic ersetzt werden durch Jorgovanka Tabakovic, die stellvertretende Vorsitzende der regierenden Fortschrittspartei von Präsident Tomislav Nikolic.

Als enge Vertraute der Koalition aus Rechtskonservativen und Sozialisten dürfte Tabakovic, die zeitweise auch als mögliche Regierungschefin gehandelt wurde, der Wirtschaftspolitik der zukünftigen Regierung deutlich wohlwollender gegenüberstehen als Soskic.

Doch nicht nur Dinkic hat sich auf den Zentralbankchef eingeschossen. Dasselbe gilt für den designierten Ministerpräsidenten Ivica Dacic.

Der sozialistische Politiker scheint sich der bedrohlichen Finanzlage noch nicht ganz gewahr zu werden und propagiert eine grosszügige Ausgabenpolitik ohne Abstriche bei Löhnen und Pensionen. Mit der Unterstützung des Notenbankchefs wird er kaum rechnen können, zumal Soskic als Verfechter einer massvollen und stabilitätsorientierten Fiskalpolitik gilt.

Auch geldpolitisch fühlt sich der Notenbankgouverneur angesichts einer Inflationsrate, die mit 5,5% am oberen Rand des Zielbandes steht, zu Bremsmanövern verpflichtet. Sehr zum Unmut der neuen Regierung ist daher im Juli der geldpolitische Schlüsselsatz von 10% auf 10,25% erhöht worden.

Zu Dacics Verständnis einer "flexibleren" Geldpolitik passt der Fokus auf die Geldwertstabilität kaum. Auf der Suche nach einem Kündigungsgrund für Soskic, an dessen Professionalität und Unabhängigkeit es wenig Zweifel gibt, zielt die künftige Regierung vorab auf die Lage des Bankensektors.

Zwar entspricht es durchaus einer Tatsache, dass diverse Banken, an denen der Staat einen Anteil hält, mit wachsenden Beständen an faulen Krediten kämpfen. Und zutreffend ist auch, dass diese Probleme durch politisch motivierte Kredite mitverursacht worden sind.

Die Probleme staatlich kontrollierter Banken – etwa der Kollaps der Agrobanka im vergangenen Dezember – disqualifiziert aber in erster Linie die Vorgängerregierung, nicht jedoch die Zentralbank.