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80 Mio. EUR für Serbien aus dem Solidaritätsfonds

Quelle: RTS Donnerstag, 07.08.2014. 14:38
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(FotoI.Vukša)
Neben 80 Mio. EUR im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) sollten Serbien zusätzliche 80 Mio. EUR aus dem Solidaritätsfonds der EU zur Verfügung gestellt werden, gab die für europäische Integrationen zuständige Ministerin ohne Beschäftigungsbereich Jadranka Jokisimović in einem Interview für den staatlichen Fernsehsender RTS bekannt.

Ein Teil der Summe wird bis Ende des Jahres erwartet.

Die ersten 80 Mio. EUR Hilfe wurden uns ansonsten im Rahmen des Instruments für Heranführugnshilfe (IPA) für bestimmte Projekte gewährt, aber wir haben sie bisher nicht genutzt, erklärte Joksimović im Tagesschau von RTS.

- Die Vereinbarung über 30 Mio. EUR vom IPA für 2012 haben der Leiter der EU-Mission in Serbien, Herr Davenport und ich vor zwei Wochen in Obrenovac unterzeichnet. Restliche 50 Mio. EUR aus demselben Quelle sollten für die Sanierung von Hochwasserschäden statt für ursprünglich geplante Projekte genutzt werden - unterstrich Joksimović.

Ein Teil von 30 Mio. EUR kann für den Wiederaufbau von durch Hochwasser zerstörten oder beschädigten Häusern verwandt werden, so die Ministerin Joksimović.

- Wir werden 129 Häuser wiederaufbauen. 14 von insgesamt 30 Mio. EUR sind für den Wiederaufbau, acht für die Landwirtschaft, acht für öffentliche Gebäude und ein Teil für den Hochwasserschutz vorgesehen - so Joksimović.

Die Regierung wird für restliche 50 Mio. EUR Prioritäten bestimmen: Wasserversorgung, Infrastruktur und Energiewirtschaft, fügte Joksimović hinzu.

Zusätzliche 80 Mio. EUR von IPA sind nicht für Häuser und andere Objekte im Privateigentum, sondern ausschließlich für die größten infrastrukturellen Objekte vorgesehen, erklärte die Ministerin.

- Wir haben uns am 30. Juli beworben und erwarten, in Hinsicht auf die EU-Methoden, zwischen 30 und 40 Mio. EUR schon bis Ende des Jahres zu erhalten - sagte Joksimović.

400 Mio. EUR von insgesamt 890 Mio., die Serbien an der Geberkonferenz geboten wurden, seien neue Kredite der Weltbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, unterstrich die Ministerin.

Japan hat uns einen sehr günstigen Kredit im Wert von 40 Mio. EUR noch früher geboten, sagte Joksimović.

- Es handelt sich um einen Kredit in Yen zum Zinssatz von 0,01% und einer Gnadenfrist von 10 Jahren. Das bedeutet aber nicht, dass wir auch andere Kredite nicht beziehen werdne. Wir müssen zunächst feststellen, wie viel wir uns verschulden dürfen. Wir werden zunächst Prioritäten mit dem Büro für Wiederaufbau analyisieren - sagte Joksimović.

Der Weg der europäischen Integrationen ist voll von Herausforderungen, sagte die Ministerin Joksimović. Keine Fortschritte beim Screening im Rahmen der Kapitel 23 und 24 sollten den Prozess nicht verlangsamen, glaubt sie.

Es hadnelt sich um Segmente der Gesellschaft, die sich nur schwer verändern lassen. Für sie werden besondere Aktionspläne empfohlen.

Es ist möglich, dass Kapitel 23 und 24 im Februar oder März eröffnet wrden, sagte Joksimović am Ende des Interviews.

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