Quelle: Beta | Dienstag, 19.01.2021.| 15:23
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Energiegemeinschaft fordert ihre Mitglieder, einschließlich Serbien, auf, Beihilfen für den Kohlesektor zu überdenken

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Illustration (Fotokaiskynet/shutterstock.com)
Die Energiegemeinschaft (EG) gab heute bekannt, dass sie die Mitgliedstaaten, einschließlich Serbien, aufgefordert hat, zu überdenken, ob ihre staatlichen Beihilfemaßnahmen für den Kohlesektor den Vorschriften der Europäischen Union entsprechen.

Gestern sandte das EG-Sekretariat ein Schreiben an die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, in dem es sie "ermutigte, die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand für staatliche Beihilfen der EU weiter zu untersuchen", berichtete das Euractive Serbia-Portal.

- Nach dem Vertrag über die Energiegemeinschaft müssen die Parteien sicherstellen, dass staatliche Beihilfen, die den Wettbewerb durch die Bevorzugung bestimmter Unternehmen oder bestimmter Energiequellen zu verzerren drohen, verboten sind. Da staatliche Beihilfen den Wettbewerb verzerren und den grenzüberschreitenden Energiehandel beeinträchtigen können, ist die Kontrolle der aus staatlichen Quellen bereitgestellten Beihilfen für die Errichtung eines regionalen Energiemarktes von entscheidender Bedeutung, sagte die EG.

In der Mitteilung wid hinzugefügt, dass das System der Realisierung staatlicher Beihilfen in der Energiegemeinschaft dezentralisiert und nicht so effizient ist wie das in der EU bestehende System.

- Dennoch haben sich die Vertragsparteien (EG) mehrfach verpflichtet, den Besitzstand für staatliche Beihilfen in Bezug auf Kohlekraftwerke vollständig umzusetzen, wie beispielsweise im Ministerrat am 17. Dezember 2020 festgestellt wurde - fügte die EG hinzu.

In einer Anfang Dezember veröffentlichten Studie stellte die EG fest, dass sechs Mitgliedstaaten in den Jahren 2018 und 2019 mehr als 900 Millionen Euro an staatlichen Subventionen für Kohle bereitgestellt haben. Die Analyse ergab, dass unrentable und ineffiziente Wärmekraftwerke und Kohlebergwerke häufig staatliche Beihilfen erhielten.

Laut dieser Studie subventionierten EU-Mitglieder den Kohlesektor im Zeitraum von 2015 bis 2019 mit mehr als zwei Milliarden Euro. Der Sektor hat auch erhebliche Unterstützung in Form von Garantien für Staatsdarlehen erhalten. Diese Darlehen beliefen sich allein im Jahr 2019 auf 2 Mrd. EUR.

Die Subventionen in den Jahren 2018 und 2019 waren in der Ukraine (751,52 Mio. EUR), in Serbien (88,76 Mio. EUR) und in Bosnien und Herzegowina (42,91 Mio. EUR) am höchsten. Das Kosovo subventionierte seinen Kohlesektor mit 12,7 Mio. EUR, Nordmakedonien mit 3,83 Mio. EUR und Montenegro mit 1,14 Mio. EUR.
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