Quelle: B92 | Sonntag, 22.11.2009.| 18:49

Herman Van Rompuy - EU-Ratspräsident

Herman Van Rompuy

Auf einem Sondergipfel der Europäischen Union einigten sich die Regierungschefs auf den belgischen Ministerpräsidenten Herman Van Rompuy als ersten ständigen Präsidenten des Europarats und die britische Handelskommisserin Catherine Ashton als erste hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik.

Beide Ämter sind in dieser Form mit dem Vertrag von Lissabon neu geschaffen worden, der am 1. Dezember in Kraft tritt. Die Amtszeit des Präsidenten dauert zweieinhalb Jahre und sichert gegenüber dem bisher üblichen sechmonatigen Wechsel eine gewisse Kontinuität in der Arbeit.

Die Entscheidung fiel nach einer zweieinhalbstündigen Sitzung und spiegelt das Bemühen der EU wider, einen Ausgleich zwischen mehreren Ansprüchen zu finden. Von britischer Seite war auch der ehemalige Premierministe Tony Blair für das Amt als EU-Ratspräsident im Gespräch. Doch nach einem Treffen der sozialistisch orientierten Staats- und Regierungschefs wurde diese Initiative verworfen.

Van Rompuy ist Christlicher Demokrat und kommt aus einem kleinen Mitgliedstaat. Ashton ist Sozialdemokratin, eine Frau und kommt aus einem großen Mitgliedsland. Beide sind in Europa bisher wenig bekannt.

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