Quelle: eKapija | Dienstag, 26.03.2019.| 15:51
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Fast 100.000 Bauvoranfragen von Städten und Gemeinden im Vorjahr bearbeitet

Kommunale Selbstverwaltungen haben im Vorjahr fast 100.000 Bauvoranfrgen bearbeitet, und auf 85% davon positiv geantwortet. Zu den erfolgreichsten Städte, wenn es um die Erteilung von Baugenehmigungen, Nutzungserlaubnissen und anderen Genehmigungen geht, gehören Cacak, Sremska Mitrovica und Sombor, und Odzaci, Spot und Backa Topola sind unter den ersten drei Kommunen, erwies eine vom Verein für Eigentum und Stadplanung von NALED durchgeführte Analyse der Daten aus dem System zur Einreichung elektronischer Anträge der Agentur für Handelsregister.

Der Erfolgsgrad wurde aufgrund der Anzahl der bearbeiteten und positiv beantworteten Anfragen bestimmt. Die Daten zeigen, dass die meisten ihre Aufgaben innerhalb der gesetzlichen Frist erledigen und die Anfragen positiv beantworten, aber es gibt auch diejenigen, die hinter dem Durchschnitt hinterherhinken. Am Ende der Liste sind Städte wie Belgrad, Novi Pazar und Nis sowie Stadtbezirke Novi Beograd, Cukarica und Zemun mit einem hohen Prozentsatz abgelehnter Anträge.

- Als aktiver Teilnehmer bei dem Entwurf des Planungs- und Baugesetzes und der Entwicklung der Software für die Erteilung von elektronischen Baugenehmigungen organsieirte NALED in den letzten zwei Jahren in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bau die Ausbildungskurse für 5.000 Beamte. Um unsere Unterstützung fortzusetzen, veranstalten wir am 28. März einen Info-Tag für alle kommunalen Selbstverwaltungen, die auf Probleme bei der Durchführung des allumfassenden Verfahrens stoßen und Schritt mit den Besten halten wollen - sagte der Präsident des Vereins für Eigentum und Stadtplanung von NALED, Gojko Vrcelj.

Wenn die Geschwindigkeit bei der Erteilung von Baugenehmigung 2018 bewertet wird, war die Gemeinde Novi Knezevac am effizientesten. Dieses Dokument wird dort innerhalb eines Tages erteilt. In Cacak und Kikinda benötigt man drei Tage dafür. Zu den langsamsten gehören Belgrad und Novi Sad, wo man durchschnittlich 27, bzw. 25 Tage auf die Ausgabe einer Baugenehmigung warten muss. In der Gemeinde Bela Crkva benötigt man fast doppelt so viel Zeit dafür.

Solche Angaben führen zum schlechteren Ergebniss und zur Überschreitung der gesetzlichen Fristen, wenn sie mit dem Republikdurchschnitt verglichen werden. Der Gesetzgeber hat maximal 25 Tage für die Ausgabe von Standortbedingungen vorgesehen, während der Republikdurchschnitt derzeit bei 28 Tage liegt. Die Frist für die Erteilung einer Baugenehmigung soll nicht länger als fünf Tage dauern, und der Republikdruchschnitt beträgt acht Tage. Und für die Ausgabe einer Nutzungserlaubnis werden derzeit sieben Tage im Durchschnitt benötigt, während das Gesetz maximal fünf Tage vorschreibt.

Die Effizienz bei der Erteilung von Baugenehmigungen ist eine von 10 Kategorien, die beim Doing Business Ranking der Weltbank bewertet werden. Der Erfolg eines Landes hängt von den Geschäftsbedingungen in den Hauptstädten. Serbien hat bei diesem Ränking 2019 vom Platz 10 auf Platz 11 gefallen. Obwohl es sich noch immer um ein gutes Ergebnis handelt, besteht die Sorge, dass im nächsten Bericht ein starker Abschwung auftreten könnte. Belgrad muss deshalb zusätzlcih unterstützt werden, um seine Prozesse und Verfahren zu verbessern.

Prioritäten des Vereins für Eigentum und Stadtplanung 2019

Der Jahresbericht über die Erteilung von Baugenehmigungen in Serbien wurde bei der Tagung des Vereins für Eigentum und Stadtplanung von NALED präsentiert. Bei dieser Gelegenheit wurde auch der Bericht über die wichtigsten Ergebnisse und Aktivitäten des Vereins im vergangenen Jahr angenommen, unter denen die Teilnahme an der Katasterreform, die Entwicklung und Implementierung des elektronischen Schalters (eSalter) für die Eintragung von Immobilien in das Grundbuch sowie die Verbesserung einer Reihe von Gesetzen (über Insolvenzverahren, Unternehmen, Planung und Bau, Gebühren, Grundpfandrechte, Grundsteuer, Steuerverfahren u.a.) besonders wichtig sind.

Im Einklang mit der Entscheidung seiner Mitglieder wird sich der Verein 2019 auf die weitere Reform des Katasters im Bereich der Vereinfachung der Steuererklärungen sowie auf die Verbesserung und Vereinfachung des Verfahrens für die Herstellung eines Stromanschlusses und für die Vertragsabwicklung fokussieren. Es handelt sich um zwei Kategorien, die beim Doing Business Ranking bewertet werden, und wo Serbien am meisten hinterherhinkt. Ziel ist es auch, die Verfahren zur Bodenkonsolidierung, Rückerstattung, Eigentumsumwandlung und Enteignung zu verbessern.

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