Quelle: eKapija | Dienstag, 02.10.2018.| 09:35

Flohmarkt gefährdet legale Geschäfte - Aktionspläne gegen den illegalen Handel mit Elektroartikeln und Gas bis Ende des Jahres

"Flohmarkt" in Novi Beograd (Fotoinstantstreetview.com)


Der sogenannte Flohmarkt in Novi Beograd, und in Wirklichkeit eine Verkaufsstätte für Baumaterialien, Werkzeuge und Elektroartikel im Freien wird von Unternehmen oft als Epizentrum des illegalen Handels mit verschiedenen Arten von Waren in großen Mengen ohne wirksame Kontrolle gekennzeichnet. Das Problem des illegalen Handels, wie das Portal eKapija von der Unterstützungsstelle der Koordinierungskommission für Inspektionsaufsicht im Ministerium für Staatsverwaltung und kommunale Selbstverwaltung erfahren hat, wird von den Behörden durch ein koordiniertes Vorgehen aller zuständigen Inspektionen und Dienste angegangen. Sie haben bereits einen Schlag gegen den illegalen Tabakhandel verübt, und als nächstes stehen elektronische Ausrüstung und Propan-Butan (Flüssiggas) auf der Tagesordnung.

Bei einem Treffen des slowenischen Business Clubs Anfang September haben Vertreter der Elektronik- und Elektronikindustrie darauf hingewiesen, dass sie ständig großen Schaden erleiden, da die gleiche Art von Waren, die sie verkaufen, auch auf dem Flohmarkt erhältlich ist, zu Preisen, die so niedrig sind, dass sie unmöglich wären, wenn der Handel legal wäre, was die Zahlung aller Gebühren zur Folge hätte, behaupten sie.

- Wir sind von Händlern von elektronischen Geräten sowie der Firma Messer-Tehnogas wegen des Problems des illegalen Handels mit Propan-Butan kontaktiert worden und haben Präsentationen vor der Arbeitsgruppe für illegalen Handel verlangt - so der Leiter Dragan Pusara der Abteilung zur Unterstützung der Koordinationskommission für Inspektionsaufsicht.

- Im Rahmen der Arbeitsgruppe werden Aktionspläne für die Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs im Handel mit elektronischen Materialien sowie für den illegalen Handel mit Propan-Butan und anderen Industriegasen ausgearbeitet, der, wie man behauptet, dem Staat durch nicht bezahlte Steuern große Verluste zuzufügt. Dies wirkt sich auch auf die Qualität der Produkte durch eine unzureichende Eingabequalität aus. Es ist geplant, dass wir bis Ende des Jahres auch Aktionspläne für ein koordiniertes Verhalten der Inspektionsdienste in diesen beiden Bereichen haben.


Pläne für koordinierte Aktionen mehrerer Inspektionen

Wenn die Arbeitsgruppe für illegalen Handel vorschlägt, welche Inspektionen in welcher Phase der Produktion oder des Handels mit bestimmten Arten von Waren eingesetzt werden sollen, wird ein Arbeitsablaufprogramm erstellt - Aktionsplan zur Bekämpfung der Aktivitäten, Koordinierung der Überwachung der Inspektionen. Dies wurde durch die Einrichtung der Koordinierungskommission für Inspektionsaufsicht ermöglicht und ist vielleicht die bisher bedeutendste Errungenschaft.

- Es handelt sich um Mini-Aktionspläne mit präzis definierten Arbeitsschritten, von denen es derzeit 15 gibt - erklärt Jovica Damnjanovic, der Koordinator der Unterstützungseinheit der Koordinierungskommission.


- Eines der Arbeitsablaufprogramme bezieht sich auf illegalen Tabakhandel. Diejenigen, die wissen, dass sich der Tabakschmuggel mehr als der Drogenhandel lohnt, weil die Einnahmen groß und die Strafen relativ gering sind. Es wurde ein präziser Aktionsplan erstellt, der festlegt, welche Institution in welcher Situation reagiert, beginnend mit der Phase der Verteilung von Tabaksamen bis hin zum Anbau und weiter. Es ist jetzt klar definiert, wer was kontrolliert, sei es die Pflanzenschutz-, die Agrarinspektion, die Polizei, die Zollverwaltung, wenn es um Exporte geht, die Tabakverwaltung, die Finanzverwaltung, die Direktion für Agrarzahlungen... Die Ergebnisse sind auch sichtbar: Die legale Tabakindustrie ist sehr zufrieden damit.

Dragan Pusara sagt, dass alles gelöst werden kann, und dass im Fall des Schwarzhandels in Flohmärkten das Problem in den erworbenen Rechten liegt:

- Solche Probleme gibt es nicht nur auf Floh-, sondern auch auf anderen Märkten, in ihren so genannten Handwerker-Bereichen, wo es praktisch keine Handwerker gibt und wo allerlei verkauft wird. Durch zwei große Streiks gegen die Fiskalisierung, in Jahren 2003 und 2005, haben diese Händler mit dem Finanzministerium das Recht ausgehandelt, als Pauschalsteuerzahler zu arbeiten, obwohl sie zur Verwendung von fiskalischen Kassen verpflichtet sind. Das ermöglicht ihnen, die Verkäufe nicht zu registrieren. So hat sich auf diesen Märkten eine große Menge an Waren angesammelt, einschließlich Waren aus lokalen Fabriken, für die niemand bestimmen kann, wie sie auf dem Outdoor-Markt landen.


Das Problem, so Pusara, schafft die Möglichkeit, einen Handwerksbetrieb zu eröffnen, der auch Handel treiben kann.

Der unlautere Wettbewerb gefährdet den legalen Markt für elektronische Materialien (Fotofranco lucato/shutterstock.com)



Unternehmen nutzen nicht alles, was ihnen zur Verfügung steht

Legale Unternehmen, betont die Referatseinheit Unterstützung, könnten den Inspektoren erheblich helfen, wenn sie die Möglichkeiten nutzen, die ihnen das Inspektionskontrollgesetz bietet.

Nach dem geltenden Gesetz gibt es beispielsweise bereits eine Institution der Selbstkontrolle, wie in den USA, wo Steuerpflichtige sich selbst bewerten und ihre Steuererklärung am Ende des Jahres abgeben. Ziel ist eine stärkere Selbstkontrolle, um die Kontrolle zu erleichtern, aber auch für Unternehmen.

Die Wirtschaft nutzt diese und andere Möglichkeiten, wie professionelle Beratungsbesuche, leider nicht. Jovica Damnjanovic hebt das positive Beispiel von IKEA hervor:


- Als sie beabsichtigten, einen Showroom in der Innenstadt von Belgrad zu eröffnen, haben sich Vertreter von IKEA an die Einheit gewandt, und wir schickten die Markt-, Feuer-, Gesundheits- und Arbeitsinspektionen, um die Situation in der Einrichtung zu beurteilen. Sie gaben ihre Vorschläge. Später, als IKEA den Showroom in einen Laden verwandeln wollte, riefen sie Ende August erneut die Inspektion an. Die Unternehmen haben diese Gewohnheit jedoch noch nicht entwickelt.

Der Erfolg der Inspektionsdienstleistungen hängt auch davon ab, wie gut das Unternehmen über seine Rechte und Pflichten informiert ist, stellt Pusara fest und fügt hinzu:

- Wenn Unternehmen z.B. nicht wissen und nicht ausdrücklich verlangen, dass die reguläre Kontrolle drei Tage vorher angekündigt wird, wird das Institut nicht angewandt. Es ist sehr wichtig für Unternehmen zu wissen, dass sie beispielsweise das Recht haben, einen Präventivbesuch zu beantragen, der nicht zu Sanktionen führen kann.

Junge Inspektoren einstellen

Was HR betrifft, ist die Situation bei Inspektionsdiensten äußerst ungünstig. Ein serbischer Inspektor ist durchschnittlich im Alter zwischen 53 und 56. Deshalb brauchen sie laut Dragan Pusara dringend Verstärkung:

- In den Gesellschaften, mit denen wir uns vergleichen, wird es als Vorteil angesehen, wenn ein Inspektor 58 ist und erfahren ist, während hier viele Menschen in diesem Alter krank sind oder auf ihren Ruhestand warten... In den letzten 15 Jahren wurden Rationalisierungen der öffentlichen Verwaltung auf Kosten der Kontrolle durchgeführt - als erstes wurde die Zahl der Inspektoren reduziert. Darauf achten wir jetzt, damit wir eine Inspektion haben, die präventiv und pädagogisch, nicht repressiv wirkt. Um all diese Lösungen zu implementieren, brauchen wir eine große Anzahl fähiger, motivierter Inspektoren. Die Analyse der Kapazitäten aller staatlichen Inspektionen wird derzeit durchgeführt, die genau zeigen werden, welche Profile benötigt werden und in welcher Anzahl nach Gebieten und Bezirken, so dass wir dem Finanzminister im Herbst einen Vorschlag vorlegen werden. Er würde dann einen dreijährigen Aktionsplan für die Beschäftigung junger Inspektoren zusammen mit dem Minister für Staatsverwaltung und lokale Selbstverwaltung unterzeichnen.

Die Stelle zur Unterstützung der Koordinationskommission für Inspektionsaufsicht hat die größten Probleme auf der kommunalen Ebene festgestellt. Es kommt oft vor, dass Menschen, die an der Macht sind, Menschen mit einer Berufsausbildung aus ihrer unmittelbaren Umgebung entfernen wollen, weshalb sie zum Beispiel in der kommunalen Inspektion landen.

Von den insgesamt rund 6.200 Inspektoren in Serbien arbeiten 3.200 in kommunalen Selbstverwaltungen.

- Es kommt vor, dass in einer Gemeinde eine einzige Person der Inspektor für Sport, Umwelt und Transport ist. Wir regeln dieses Problem mit der Umsetzung von Standards für kommunale Selbstverwaltungseinheiten, die bestimmen, wie ein effizient organisierter Inspektionsdienst auf der kommunalen Ebene aussehen soll. Die kommunale Ebene ist das brennende Thema - sagt Dragan Pusara.

eKapija hat bereits über die vorgeschlagenen Änderungen des Gesetzes zur Inspektionsaufsicht geschrieben.

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