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Bau von "Prokop" nach Plan trotz des Gerichts

Quelle: Novosti Samstag, 25.07.2015. 00:10
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Bauarbeiten am Bahnhof "Beograd - Centar" in Prokop (Belgrad) verlaufen nach Plan, erfährt die Belgrader Tageszeitung "Novosti" in der nationalen Bahngesellschaft "Železnice Srbije". Dieses Unternehme wird im Einklang mit jeder Entscheidung der zuständigen Behörde handeln. Bisher gab es keine Ankündigungen für die Unterbrechung der Arbeiten, nachdem das Amtsgericht in Nis eine Rechtsverletzung bei der Auswahl der "Energoprojekt Holding" für die Ausführung von Bauarbeiten am künftigen Hauptbahnhof in Belgrad festgestellt hat.

Im Urteil des erwähnten Gerichts wird die Bahngesellschaft "Železnice Srbije" nicht erwähnt, sondern die umstrittene Entscheidung der Republikkommission für den Rechtschutz im öffentlichen Beschaffungswesen vom 4. Juli 2014, durch welche die Auswahl des Auftragnehmers für den Bau des erwähnten Bahnhofs für rechtmäßig erklärt wurde. Die Abteilung des Amtsgerichts in Niš entschied am 12. Juni zugunsten des Zentrums für Demokratie und Menschenrechte Toplica-Prokuplje bezüglich des Auftrags für den bau von "Prokop". Das Gericht annulierte dadurch die Entscheidung der Kommission und sandte die Sache zur Neuverhandlung zurück. Derzeit wird auf die neue Entscheidung der erwähnten Komission gewartet.

Das Vergabeverfahren wurde vor mehr als einem Jahr beendet und die Arbeiten noch im Dezember 2014 aufgenommen. Der Staat ist entschlossen, dieses Projekt bis 26. Januar 2016, also innerhalb der festgesetzten Frist vollzuenden. Es handelt sichu m Auftrag im Wert von 25,8 Mio. EUR, die mit einem Kredit de Kuwaiter Fonds für die arabische Wirtschaftsentwicklung finanziert wird. Mit dem Auftrag wurde ein Konsortium unter der Leitung der Belgrader Energoprojekt Holding beauftragt. Für das Zentrum für Demokratie und Menschenrechte Toplica war die Rolle des bevollmächtigten Vertreters des tschechischen Untenrehmens AŽD Praha, eines Mitglied des erwähnten Konsortiums) Predrag Nešković umstritten, weil er früher das Amt des Direktors für elektrotechnische Angelegenheiten in der Direktion für Infrastruktur der Bahngesellschaft "Železnica Srbije" ausübte.

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