Mehr Heranführungshilfe für Serbien ab 2021

EU-Kommissar für Haushalt und Personal Günther Oettinger gab bekannt, dass Serbien ab 2021 mit mehr Heranführungshilfe rechnen könnte.

Unser Land müsse sich aber auch maximal um den Wirtschaftswachstum bemühen, um seine Wettbewerbsfähigkeit für den EU-Binnenmarkt zu stärken und Investoren anzuziehen, fügte er hinzu.

Er erinnerte daran, dass die Europäische Kommission einen Haushaltsrahmen für den Zeitraum 2021-2027 präsentiert habe, und fügte hinzu, dass er "Vertreter des serbischen Staates darüber benachrichtigt hat, um einen Plan für finanzielle Unterstützung und Nutzung der Heranführugnshilfe zu machen, damit Serbien Reformen durchführen und Vollmitglied der Union werden kann".

Auf die Frage, ob Serbien in der Zwischenzeit bzw. bis 2021 mit der verstärkten Heranführungshilfe rechnen könnte, antwortete Oettinger:

- Ja, wir arbeiten mit Kollegen, Mogerini und Hahn, eng zusammen, um die Reformen zu stabilisieren und wichtige Reformen zu finanzieren, die zur weiteren Entwicklung der ganzen Region Westbalkan beitragen sollen. Es handelt sich um rund eine Mrd. EUR jährlich, um 25% mehr als bisher.

Er unterstrich auch, dass dieser Plan die Möglichkeit des EU-Beitritts Serbiens bis 2025 nicht ausschließe.

- Nein, überhaupt nicht. Die Mitgliedschaft ist mit den Kapiteln und Beitrittsverhandlungen verbunden. Wenn wir eine Einigung erzielen, werden wir unseren Plan sofort modernisieren - so Oettinger.

In Bezug auf die größten Herausforderungen für Serbien, wenn es um die Vollmitgliedschaft und Haushaltsausgaben geht, sagte Oettinger, dass er sie in erster Linie in der Erreichung der europäischen Normen sieht: gemeinsamer markt, Export-Import und Wettbewerbsfähigkeit.

- Die Erfüllung dieser Standards ist unser vorrangiges Ziel und Anspruch - unterstrich er.

Serbien "erfülle immer mehr" seine Verpflichtungen, sagte Oettinger.

- Es handelt sich um eine sehr komplexe Aufgabe, insbesondere im Bereich der Wettbewerbsfähikgiet. Serbien muss sich noch mehr um das Wirtschaftswachstum bemühen, um als gleichberechtigter Partner an unserem Binnenmarkt teilzunehmen und Investoren anzuziehen. Dann gibt es die Akzeptanz von Werten in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit und gutnachbarschaftliche Politik.

Auf die Frage, ob es in Hinsicht auf die Erfüllung aller dieser Normen eine Chance gibt, dass Serbien den EU-Beitritt bis 2025 realisiert, unterstrich Oettinger, dass das Jahr 2025 "unseren gemeinsamen Plan darstellt, der sowohl von der Entwicklung Serbiens, als auch der Europäischen Union sowie vom Willen beider Seiten abhängt". Dies sei, laut seiner Worten, realisierbar.

- Wenn wir zurückblicken, müssen wir feststellen, dass Serbien als Beitrittskandidst große Fortschritte gemacht hat. Sehr viel wurde getan und verändert. Und wenn sich dieser Prozess beschleunigen würde, wäre 2025 ein zeimlich realisitisches Ziel - glaubt Oettinger.